Volksverhetzung (Hate Speech)
Dieter Nuhr (63) sorgt sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland. „Es gibt Leute, die werden mundtot gemacht“, sagt der Kabarettist dem „Zeit“-Magazin.
Das hat eine alte Tradition in Deutschland
Die „Neo-Blockparteien in der nationalen Front“ liegen ganz in einer DDR.02-Ideologie - ganz in der Traditionen jener zweier Diktaturen - braun und rot.
„Verbieten“ ist momentan bei diesen Blockparteien „in“ - wenn in Deutschland jemand kritisch gegenüber einer Politik (Ukraine, Israel, etc.) ist oder gegen Ungerechtigkeiten demonstriert … „Verboten“!!!
Streit in Wahlkämpfen zwischen den Parteien wird von gewissen linksliberalen Medien heftig gegeißelt - vor allem, wenn rechte und linke Meinungen sich öffentlich sich bekämpfen.
Übrigens … „Volksverhetzung“ (Hate Speech) wird in den Vereinigten Staaten gesetzlich erlaubt. Wie in unseren traditionellen Demokratien im Westen üblich …
Die deutsche „Volksverhetzung“
§ 130 StGB, ursprünglich in Deutschland als „Klassenkampfparagraph“ („Klassenverhetzung“) bezeichnet, lautete in der Urfassung des Reichsstrafgesetzbuches von 1871:
„Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewalttätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft.“
Als Ursprung kann man ein Pressegesetz aus dem Frankreich der Restauration ansehen, das 1819 gegen das Aufreizen zum Klassenkampf erlassen wurde. Vor dort wurde es zunächst 1849 nach Preußen als Verordnung übernommen, dann als § 100 in das Preußische Strafgesetzbuch von 1851 („Hass- und Verachtungsparagraph“).
„Volksverhetzung“ (Hate Speech)
wie in den USA … das ist Freiheit im Denken und Sprechen … zum Beidpiel …
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, die Erde sei eine Scheibe.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, Gott lebe - tatsächlich und lebendig.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, in der Bibel stehe nur die Wahrheit.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, der Holocaust fand nicht statt.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, Schwule können körperlich keine Kinder bekommen.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, die Kommunisten haben seit 1917 rund 130 Millionen Menschen umgebracht.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, dass Menschen nach ihrem Tod entweder in den Himmel oder in die Hölle kommen.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, Mohammeds Himmelfahrt begann nach seinem Tod in Jerusalem.
Wenn jemand behauptet und veröffentlicht, Maria habe als Jungfrau von Gott ihren Sohn Jesus empfangen.
… Ich glaube nicht … Ich nehme zur Kenntnis… dass … JDU
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